AGB
1. Allgemein
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Vertragstext
5. Rücktritt, Widerrufsrecht
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
11. Haftungsbeschränkung
12. Datenschutz
13. Copyright
14. Links auf unseren Seiten
15. Gerichtsstand
14. Gültigkeit dieser AGB
1. Allgemein
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
THM Medizintechnik GmbH & Co. KG
genannt THM-Medizintechnik,
Hohlweg 24
23617 Stockelsdorf
USt.-IdNr.: DE297889993
HRA 7927 HL
Registergericht: Hansestadt Lübeck
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
3.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
3.3 THM-Medizintechnik ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail oder per Fax. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Durch Zusendung der Ware gilt das Angebot ebenfalls als angenommen auch ohne vorherige Übermittlung einer Auftragsbestätigung.
3.4 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Fax innerhalb von 7 Tagen nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
5. Rücktritt/ Rückgabe/ Widerruf
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz bzw. bei Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (THM Medizintechnik GmbH & Co. KG, Hohlweg 24, 23617 Stockelsdorf, Telefon +49 451 499 42 56, Telefax +49 451 499 41 57, info@thm-medizintechnik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, die
THM Medizintechnik GmbH & Co. KG
Hohlweg 24
23617 Stockelsdorf
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die im Online- Shop, www.medizintechnik-preiswert.de, angegebenen Preise für die Kaufgegenstände sind Netto-Preise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht enthalten. Die angegebene Preise umfassen nicht die Liefer- und Versandkosten.
6.2 Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
6.3 Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und der EU
7.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse, gegen Rechnung/Überweisung bzw. Bankeinzug oder PayPal, vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 1 Woche bis 10 Tage, sofern die Ware am Lager verfügbar ist, bzw. nach Erhalt des Kaufpreises bei Vorkasse. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Wochen, sofern die bestellte Ware nicht am Lager verfügbar ist, nach Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
7.3 Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet.
Bei Lieferung in Deutschland: Speditionslieferungen werden abgeladen per Kantstein oder frei Hof bei freier Zufahrt, geliefert.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
Bei Lieferung in die EU und in das übrige Ausland:
Auslandssendungen werden gegen Vorkasse bearbeitet. Der Versand der Ware erfolgt erst, wenn der in der Auftragsbestätigung genannte Zahlbetrag ohne Abzug auf unserem Konto eingegangen ist.
Versandkosten für Auslandssendungen fallen grundsätzlich an.
Die angegebene Lieferzeit kann bei Sendungen ins Ausland nicht angegeben werden, da Dritte für die Auslieferung zuständig sind.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald THM Medizintechnik GmbH & Co. KG diesen dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
8. Zahlung
(8.1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme, durch Bankeinzug und auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Uns bekannten Kunden beliefern wir gegen Rechnung, ebenso alle Einrichtungen des öffentlichen Rechts, Krankenhäuser, Universitäten, Arztpraxen.
(8.2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware.
(8.3) Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kommt der Käufer ohne Mahnung in Verzug, es werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu
vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden, auch bei rechtzeitiger Leistung, eingetreten sein würde.
(8.4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(8.5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
9. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von THM Medizintechnik GmbH & Co. KG. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von THM Medizintechnik GmbH & Co. KG nicht zulässig.
10. Gewährleistung
10.1 THM Medizintechnik GmbH & Co. KG trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
10.2 Der Käufer hat den Kaufgegenstand unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er diesen THM Medizintechnik GmbH & Co. KG unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
10.3 Liefert THM Medizintechnik GmbH & Co. KG zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann THM Medizintechnik GmbH & Co. KG vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
10.4 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
10.5 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen THM Medizintechnik GmbH & Co. KG . Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
11. Haftungsbeschränkung
11.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet THM Medizintechnik GmbH & Co. KG nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch THM Medizintechnik GmbH & Co. KG oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von THM Medizintechnik GmbH & Co. KG gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
11.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
12. Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben.
13. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
14. Links auf unseren Seiten
Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher verlinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
15. Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von THM Medizintechnik GmbH & Co. KG.
16. Gültigkeit dieser AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
THM Medizintechnik GmbH & Co. KG
Hohlweg 24
23617 Stockelsdorf
Tel.+49 451 4994 256
Fax.+49 451 4994 157
info@thm-medizintechnik.de
www.medizintechnik-preiswert